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34 Parteien nehmen an der Bundestagswahl 2013 teil

An der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 nehmen von den 39 zugelassenen Parteien letztendlich 34 Parteien teil. […]

Deutsche im Ausland müssen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, können im Ausland lebende Deutsche an der Bundestagswahl am 22. September 2013 teilnehmen, wenn sie die gesetzlichen Voraussetzungen für Wahlberechtigte erfüllen und einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt haben. […]

Wahllisten-Panne bei der FDP – Fehlende Unterschrift nachgeholt

„Weil auf der Kandidatenliste der hessischen FDP für die Bundestagswahl eine Unterschrift fehlte, mussten die Delegierten am Samstag abermals in Friedberg zusammenkommen.“ […]

38 Parteien können an der Bundestagswahl 2013 teilnehmen

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. und 5. Juli 2013 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag ausreichend vertreten sind und an der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 teilnehmen können, ohne Unterstützungsunterschriften einreichen zu müssen. Außerdem hat der Bundeswahlausschuss 29 politische Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2013 anerkannt. Diese Parteien können noch bis zum 15. Juli 2013 Wahlvorschläge einreichen, müssen hierzu allerdings Unterstützungsunterschriften beibringen. […]

Landesliste zur Bundestagswahl der AfD Bayern wurde für ungültig erklärt!

Der Landeswahlleiter Bayern erklärte die Landesliste der Alternative für Deutschland (AfD) Bayern für die Bundestagswahl 2013 für ungültig. Er ordnete eine Neuaufstellung der Liste an. […]

Noch 100 Tage bis zur Bundestagswahl

Morgen, am 14. Juni 2013, ist genau der 100. Tag vor der Bundestagswahl. Zu diesem Anlass hat der Bundeswahlleiter die „Wahlen in Zahlen“ zur Bundestagswahl 2013 zusammengestellt. […]

Juristische Vorgaben zur Bundestagswahl bereiten AfD Schwierigkeiten

„Die eurokritische Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat große Schwierigkeiten, alle juristischen Vorgaben im Zusammenhang mit der Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl zu erfüllen. “ […]

Wahlrechtsreform für Bundestagswahl beschlossen

“ Gut sieben Monate vor der Bundestagswahl hat der Bundestag die geplante Reform des Wahlrechts beschlossen. Gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke verabschiedete das Parlament am Donnerstag, 21. Februar […]

Bundestag bringt Reform des Wahlrechts auf den Weg

Dem Parlament lagen dazu in erster Lesung ein gemeinsamer Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, sowie ein Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke vor. Das neue Wahlrecht soll bereits für die Bundestagswahl 2013 im kommenden September gelten. […]

Neues Wahlrecht, noch mehr Abgeordnete

„Bald könnte Deutschland wieder ein gültiges Wahlrecht haben, wie es das Verfassungsgericht verlangt. Schwarz-Gelb hat sich mit SPD und Grünen auf Eckpunkte für eine Reform geeinigt.“ […]